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Tausende Kurden protestieren gegen die Türkei in Frankfurt – DW – 03/18/2017

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Über 30.000 Kurden zogen am Samstag durch die Straßen von Frankfurt und forderten Demokratie in der Türkei sowie ein “Nein” im nächsten Monat anstehenden Referendum über die Erweiterung der Befugnisse des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Unter dem Motto “Nein zur Diktatur – Ja zur Demokratie und Freiheit” sollte die Kundgebung das kurdische Neujahrsfest, Newroz, feiern.

Die Demonstranten riefen “Terrorist Erdogan” und “Freiheit für Öcalan” in Bezug auf Abdullah Öcalan, den inhaftierten Anführer der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), die seit drei Jahrzehnten einen Krieg gegen den türkischen Staat für Autonomie und größere Rechte führt. Die Polizei forderte die Teilnehmer auf, Öcalan-Flaggen niederzulegen, die vor Kurzem verboten wurden, und kündigte an, Videoaufnahmen zu machen, ohne die Flaggen zu beschlagnahmen, um die Protestierenden nicht zu provozieren.

Die Türkei verurteilte die deutsche Regierung und warf ihr vor, einer terroristischen Gruppe eine Kundgebung zu gestatten, während türkische Minister in mehreren europäischen Ländern an der Kampagne für das am 16. April stattfindende Referendum gehindert wurden. Die PKK ist in der Türkei, der Europäischen Union und den USA als terroristische Gruppe eingestuft und in Deutschland seit 1993 verboten.

Die Beziehungen zwischen Berlin und Ankara dürften durch die Proteste weiter belastet werden, insbesondere nachdem mehrere türkische Minister daran gehindert wurden, in Deutschland für das Referendum zu werben. Die Türkei hat auch Deutschland beschuldigt, die PKK zu unterstützen, was Berlin bestreitet. Die Proteste bringen Spannungen in die deutsche Politik, insbesondere nach der Inhaftierung des deutschen Journalisten Deniz Yücel in der Türkei.

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