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Saturday, September 21, 2024

Tausende protestieren in Frankfurt gegen die “Sparpolitik” der EZB

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Tausende von Menschen werden am Mittwoch in Frankfurt erwartet, um gegen die Sparpolitik zu protestieren, die sie der Europäischen Zentralbank zuschreiben, während die EZB ihr neues Hochhaus-Hauptquartier einweiht. Die Proteste folgen auf Proteste in Zypern vor einem Treffen des Entscheidungsgremiums der EZB und markieren die Unzufriedenheit mit der mächtigen Institution, die sich von politischen Streitereien in der Eurozone distanzieren möchte. Der Hauptgrund für den Protest ist, dass die EZB Teil der Troika ist und die Sparpolitik verantwortlich macht, die so viele Menschen in Armut getrieben hat.

Die Troika besteht aus der Europäischen Kommission und dem Internationalen Währungsfonds und überwacht Länder wie Griechenland und Zypern, die internationale Hilfspakete erhalten haben. Die EZB ist auch einflussreich als Finanzierungspartner der Banken von Ländern in Schwierigkeiten und hat in den letzten Wochen einen zusätzlichen Notkredit für Griechenlands Banken genehmigt. Der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis kritisierte letzte Woche die EZB-Politik gegenüber Athen als ‘erstickend’, eine Kritik, die auch von den Organisatoren des Protests geäußert wurde.

Die Organisatoren erwarten, dass 3.000 Menschen aus dem Ausland an dem Protest teilnehmen, während weitere 7.000 aus Deutschland kommen werden. Sie argumentieren, dass die EZB diese Politiken aus ihren neuen Büros in Frankfurt heraus umsetzt. Die Protestierenden kritisieren, dass die EZB nicht demokratisch gewählt ist und den Regierungen ständig Vorgaben macht. Dies wurde besonders deutlich, als die EZB griechische Anleihen nicht mehr als Sicherheiten für die Finanzierung akzeptierte, nachdem die linke Regierung des Landes ihre Reformzusagen nahezu aufgegeben hatte.

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