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Saturday, November 23, 2024

Die wichtigsten Erkenntnisse nach dem Aufkommen der extremen Rechten in der europäischen Politik, das eine vorgezogene Wahl in Frankreich auslöste.

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Die Europäische Union wurde durch eine viertägige Wahl erschüttert, bei der die extremen Rechten die regierenden Parteien in Frankreich und Deutschland aufgerüttelt haben. Der französische Präsident Emmanuel Macron rief nach einem unerwarteten Erfolg der National Rally von Marine Le Pen nationale Neuwahlen aus, während die Sozialdemokraten unter Bundeskanzler Olaf Scholz in Deutschland ebenfalls Verluste hinnehmen mussten. Dies wird die Entscheidungsfindung im Europäischen Parlament für die nächsten fünf Jahre erschweren.

In Italien gewann die Partei von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni mit neo-faschistischem Hintergrund über 28% der Stimmen für die EU-Versammlung und könnte somit eine wichtige Rolle bei der Bildung zukünftiger Allianzen spielen. Grüne und pro-business liberale Gruppen in ganz Europa erlitten schwere Niederlagen, während die Mainstream-Formationen ihre Positionen halten konnten. Die konservative Europäische Volkspartei bleibt die größte Fraktion in der 27-Nationen-EU-Versammlung.

In Frankreich kehren die Wähler in drei Wochen zur Wahlurne zurück, nachdem Macron das Parlament aufgelöst und Neuwahlen eingeleitet hat. Der Sieg der National Rally von Marine Le Pen mit voraussichtlich 31-32% war überraschend, da sie den Anteil von Macrons Renaissance-Partei verdoppelte, was zu einer möglichen Koalition mit einer weit rechten Regierung führen könnte.

Trotz Skandalen konnte die extreme Rechte in Deutschland, vertreten durch die Alternative für Deutschland, massive Gewinne verzeichnen. Die Europäische Volkspartei bleibt die größte Gruppe im Europäischen Parlament, gefolgt von den Sozialisten und Demokraten. Die Grünen und Liberalen verloren Sitze, was zu einer verlangsamten Entscheidungsfindung in der EU über Themen wie Klimawandel und Landwirtschaft führen könnte. EU-Präsidenten und Ministerpräsidenten werden sich am 17. Juni treffen, um über die Ergebnisse zu diskutieren und die zukünftige Ausrichtung der EU zu erörtern.

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