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Saturday, November 23, 2024

Deutsche Polizei verhaftet 18-Jährigen wegen rechtsextremer Anschlagspläne

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Ein 18-jähriger Mann befindet sich in Untersuchungshaft, weil er verdächtigt wird, einen gewalttätigen Anschlag geplant zu haben, so das Landeskriminalamt (LKA) für Hessen und die Staatsanwaltschaft Frankfurt in einer gemeinsamen Erklärung am Montag. Die Behörden gaben an, dass der Verdacht auf Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat und Verstoß gegen das Waffenrecht gegen ihn besteht. Der Mann habe wiederholt in einschlägigen Foren gedroht, Menschen für die Verfolgung seiner politischen Ziele zu töten. Die laufenden Ermittlungen hätten eine verhärtete, gewalttätige, antisemitische und rechtsextreme Grundhaltung offenbart.

Der Innenminister von Hessen, Peter Beuth, lobte die Ermittler und sagte, dass deren “professionelle Ermittlungsarbeit” bereits in den Anfangsphasen starke Hinweise auf Anschlagspläne ergeben habe. Die Ermittlungen gegen den Teenager hatten bereits vor mehreren Monaten begonnen und am 15. November durchsuchte die Polizei Hessen sein Zuhause, beschlagnahmte Waffen, Munition sowie digitale Speichergeräte wie Computer und Handys. Am nächsten Tag ordnete ein Jugendrichter in Frankfurt die Untersuchungshaft des Verdächtigen an. Die weiteren Auswertungen der Hausdurchsuchung verstärkten den Verdacht weiter, und die Überprüfung auf Verstöße gegen das Waffenrecht dauert an.

Die Staatsanwaltschaft Frankfurt erklärte, dass sie zu diesem Zeitpunkt keine Angaben über mögliche Mittäter oder ein Netzwerk machen könne. Die Festnahme und Ermittlungen wurden von den staatlichen Behörden als Erfolg für eine spezielle gemeinsame Ermittlungseinheit bezeichnet, die aufgrund einer Reihe von bekannt gewordenen rechtsextremen oder rassistisch motivierten Gewaltverbrechen in Hessen eingerichtet wurde. In den letzten Jahren wurden in Hessen mehrere rechtsextreme Anschläge verübt, darunter der Mord an einem lokalen Politiker, Walter Lübcke, im Juni 2019 und der Anschlag eines rechtsextremen Täters in Hanau im folgenden Jahr, bei dem neun Menschen aufgrund ihrer Herkunft getötet wurden. Außerdem wurde im Mai dieses Jahres ein 21-Jähriger aus Hessen zu fast vier Jahren Gefängnis verurteilt, weil er einen terroristischen Anschlag plante, den die Behörden vereitelten.

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