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Saturday, February 22, 2025

Frankfurt wird EU-Geldwäsche-Aufsichtsbehörde beherbergen

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Frankfurt hat seine Konkurrenten in mehreren Runden der Abstimmung im Rat und im Parlament besiegt, einschließlich eines komplexen Wahlsystems, das an das Eurovision-Voting erinnerte, um die prestigeträchtige EU-Behörde zu sichern. Die endgültige Entscheidung wurde getroffen, nachdem Frankfurt in einer gemeinsamen Abstimmung zwischen den Abgeordneten des Europäischen Parlaments und den EU-Botschaftern in Brüssel hinter verschlossenen Türen eine einfache Mehrheit errungen hatte, so fünf Offizielle im Raum berichten.

Dies war das erste Mal, dass das Parlament daran beteiligt war, einen Standort für eine EU-Behörde zu finden, seit die EU-Gerichte dem Rat im Sommer 2022 seine einseitige Rolle bei der Auswahl von Städten entzogen haben. Zuvor waren die Abgeordneten von der Entscheidungsfindung ausgeschlossen worden, was als zu parteiisch angesehen wurde. Dennoch gelang es den EU-Regierungen, das System zu manipulieren, indem sie sich einige Stunden vor dem Treffen mit den Abgeordneten um 18 Uhr auf einen Einzelkandidaten für AMLA einigten. Die Strategie bedeutete, dass nur ein Mitglied des Parlaments mit dem Rat stimmen musste, um die Top-Wahl der Regierungen zu sichern.

Der Sieg von Frankfurt wird bei einigen Abgeordneten einen bitteren Nachgeschmack hinterlassen, die auf Madrid, Paris oder Rom gesetzt hatten. Die Europäische Kommission schlug AMLA im Juli 2021 nach einer Reihe von Geldwäsche-Skandalen vor, die einen blinden Fleck in der Bankenaufsicht aufgedeckt hatten.

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