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Frankfurter Koalition abgeschlossen – DW – 01/19/2014

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Eine koalitionsregierung aus konservativen und Grünen wurde vom Parlament des Bundeslandes Hessen am Samstag gebilligt, vier Monate nach der regionalen Wahl. Hessen’s konservativer Ministerpräsident Volker Bouffier wurde in Wiesbaden für eine zweite aufeinanderfolgende Amtszeit wiedergewählt. Sein Kabinett erhielt 62 Stimmen in der 110-Sitze Versammlung.

Die regioale Wahl in Hessen fand am 22. September statt, an dem auch Deutschland seinen Bundespartlament wählte und Angela Merkel zum dritten Mal zur Kanzlerin gewählt wurde. In Hessen bleiben die Sozialdemokraten unter Thorsten Schäfer-Gümbel in der Opposition. Nach der Abstimmung sagte Schäfer-Gumbel, dass die regionale SPD eine “sehr entschlossene” Opposition sein werde.

Nach den Gesprächen in Hessen führte Bouffier zunächst eine Serie von Erkundungsgesprächen mit den Oppositionsparteien, darunter der regionalen SPD, den pro-business liberalen Freien Demokraten (FDP) und der linken Partei, der Linke, durch. Die FDP, die zuvor Bouffiers Koalitionspartner in der vorherigen Regierung von Hessen und in Merkels vorheriger Koalitionsregierung auf Bundesebene war, verlor in beiden September-Wahlen das Kabinett.

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