Bei einer pro-palästinensischen Kundgebung und Demonstration in Frankfurt wurden am Freitag neun Personen von der Polizei festgenommen. Die Polizei ermittelt gegen die Festgenommenen wegen strafbarer Handlungen, darunter Anstiftung zum Hass und Verwendung verfassungswidriger Symbole. Rund 850 Menschen nahmen an der Demonstration im Frankfurter Stadtzentrum teil, die unter dem Motto “Waffenstillstand im Gaza” stand.
Die Polizei gab an, ein Schild mit sogenannten “SS-Runen” beschlagnahmt zu haben und die Frau, die es trug, festgenommen zu haben. Eine andere Frau hielt ein Plakat mit der Flagge des Staates Israel in einem Mülleimer hoch – und den Worten “Halte die Welt sauber”. Die Beamten konfiszierten auch dieses Schild und erhoben Anklage gegen die Frau wegen des Verdachts auf Anstiftung zum Hass.
Die Festgenommenen werden weiterhin von der Polizei untersucht und es bleibt abzuwarten, welche weiteren strafrechtlichen Konsequenzen sie erwarten. Die Kundgebung in Frankfurt war ein Teil der weltweiten Unterstützung für ein Ende der Gewalt im Gaza-Streifen und für eine friedliche Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts. Es bleibt zu hoffen, dass zukünftige Demonstrationen gewaltfrei verlaufen und die Beteiligten ihre Meinungen auf respektvolle Weise äußern können.