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Friday, September 20, 2024

Kundgebung gegen Rechtsextremismus in Frankfurt; Proteste in ganz Deutschland geplant

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Am Samstag gingen in Frankfurt Zehntausende von Menschen auf die Straße, um gegen die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) zu protestieren, angesichts des wachsenden Zuspruchs für die Partei. Die Polizei schätzte die Zahl der Demonstranten auf etwa 35.000, kurz nachdem der Protest unter dem Motto “Verteidige die Demokratie” im Zentrum der deutschen Finanzhauptstadt begonnen hatte. Ein Polizeisprecher beschrieb die Atmosphäre als friedlich. Der Frankfurter Bürgermeister Mike Josef sollte auf der Kundgebung sprechen. Die Proteste, die seit Tagen andauerten, erhielten auch Unterstützung von Kanzler Olaf Scholz.

Eine ähnliche Kundgebung in Limburg im Nordwesten von Frankfurt zog am Samstagvormittag 2.800 Personen an, deutlich mehr als erwartet. Die landesweiten Proteste wurden durch einen Bericht des Nachrichtenportals Correctiv ausgelöst, in dem enthüllt wurde, dass AfD-Politiker im November in Potsdam ein Treffen mit Rechtsextremisten abgehalten hatten. Mitglieder der konservativen Christlich Demokratischen Union (CDU), der größten Oppositionspartei, nahmen ebenfalls teil. Bei dem Treffen in Potsdam diskutierten Rechtsextremisten Themen wie “Remigration”, ein Begriff, der in rechtsextremen Kreisen häufig als Euphemismus für die Ausweisung von Migranten und Minderheiten verwendet wird.

In Äußerungen am Freitag bezeichnete Scholz Remigration als “einen Angriff auf unsere Demokratie”. Er begrüßte die für das Wochenende geplanten Proteste. “Ich sage es in absoluter Klarheit und Ernsthaftigkeit: Rechtsextreme greifen unsere Demokratie an”, so Scholz. Es wird erwartet, dass sich an diesem Wochenende Zehntausende an den Anti-AfD-Demonstrationen im ganzen Land beteiligen. Eine Massenkundgebung in Hamburg am Freitagabend musste aus Sicherheitsgründen abgebrochen werden, da mehr Menschen als erwartet teilnahmen. Die Polizei bezifferte die Zahl der Demonstranten auf 50.000, während die Organisatoren angaben, dass 80.000 Personen teilgenommen hätten.

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