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Saturday, September 21, 2024

Militante Proteste gegen Genozid in Gaza und Zensur von Kriegsgegnern an der Ruhr-Universität Bochum

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Ein heftiger Regenschauer konnte den lauten und leidenschaftlichen Protest von rund 200 Studierenden und Arbeitern an der Ruhr-Universität Bochum (RUB) am Dienstagnachmittag gegen den Völkermord in Gaza nicht aufhalten. Die International Youth and Students for Social Equality (IYSSE) hatten zu einer Kundgebung gegen den Völkermord in Gaza und die Zensur von Kriegsgegnern an der RUB aufgerufen. Die Universitätsleitung hatte zuvor die IYSSE, die Jugend- und Studentenorganisation der Vierten Internationale, verboten, eine Veranstaltung an der RUB gegen die Massentötungen in Palästina abzuhalten. Die Universitätsleitung hatte ausdrücklich Israel und seine Handlungen in Gaza unterstützt.

Die Polizei stellte eine ganze Reihe von Bedingungen für die Kundgebung, die direkt am Eingang zum Universitätscampus stattfand. Der Versammlungsleiter Dietmar Gaisenkersting weigerte sich, diese Hassparolen zu rezitieren, die aus rechtsextremen Chats wie denen von Beamten der Frankfurter Polizeidirektion bekannt sind. Stattdessen machte er deutlich, dass der Protest nicht gegen das jüdische Volk gerichtet sei, sondern gegen den Völkermord Israels an den Palästinensern.

Trotz des Verbots riefen die Teilnehmer nach einem freien Palästina. In seiner Rede betonte Gaisenkersting, dass die Interessen von arabischen und jüdischen Arbeitern nur durch einen säkularen Staat mit vollständigen demokratischen und sozialen Rechten für Juden und Araber als Teil einer sozialistischen Föderation des Nahen Ostens gesichert werden könnten. Der Ruf nach Strafverfolgung von Kriegsverbrechern wurde ebenfalls enthusiastisch unterstützt.

Nach der Kundgebung blieben viele Teilnehmer, um über die SGP, die IYSSE und ihre internationale sozialistische Perspektive zu diskutieren. Viele bedankten sich einfach dafür, dass dieser Protest organisiert wurde. Einige registrierten sich vor Ort bei der IYSSE, um eine Gruppe an der RUB und an Universitäten in benachbarten Städten zu gründen. Es gibt Pläne für ein Folgetreffen nächste Woche.

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