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Friday, September 20, 2024

Unterstützer der Palästinenser in Frankreich und Deutschland ringen um Gehör

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In Deutschland und Frankreich fanden weltweit Zehntausende von Menschen Solidaritätskundgebungen mit den Palästinensern statt, während die beiden Länder alle solchen Proteste, ein demokratisches Recht, innerhalb ihrer Grenzen verboten haben. Diese Maßnahmen wurden ergriffen, um die öffentliche Ordnung aufrechtzuerhalten und Antisemitismus zu verhindern, so die Regierungen. Trotzdem fühlen sich Unterstützer der Palästinenser blockiert, ihre Unterstützung oder Besorgnis für die Menschen im Gazastreifen öffentlich zu äußern, ohne eine Verhaftung oder Sanktionen ihrer Arbeitsplätze oder Einwanderungsstatus zu riskieren.

Seit dem Ausbruch des Konflikts zwischen Israel und Palästina am 7. Oktober wurden allein in Gaza fast 3.800 Menschen getötet, darunter Kinder, während mehr als 1.400 Israelis ums Leben kamen. Die humanitäre Krise in Gaza wird durch Israels Blockade verschärft, die den Zutritt von Nahrungsmitteln, Treibstoff und Medikamenten verhindert. In Paris wurde beispielsweise am vergangenen Donnerstag ein verbotener Protest mit Tränengas und Wasserwerfern von der Polizei aufgelöst, was zu Besorgnis unter Aktivisten wie Messika Medjoub führte.

In Frankreich wurden seit dem 7. Oktober neun pro-palästinensische Proteste in Paris verboten, während die Polizei seit dem 12. Oktober 752 Bußgelder verhängt und 43 Personen festgenommen hat. In Deutschland wurden in Berlin nur zwei pro-palästinensische Demonstrationen genehmigt, während mindestens sieben abgelehnt wurden. Die Regierungen beider Länder behaupten, die Verbote seien notwendig, um die jüdischen Gemeinden vor einem Anstieg antisemitischer Gewalt zu schützen. Kritiker argumentieren jedoch, dass legitime Proteste unterdrückt werden und die Maßnahmen unverhältnismäßig sind.

Die deutsche Geschichte und Verantwortung für den Holocaust haben zu einer engen Verbindung mit Israel geführt, während in Frankreich Seitens des Innenministers Anklagen gegen palästinensische Organisationen erhoben wurden. Menschenrechtsgruppen beklagen, dass legitimer Protest unterdrückt wird, während Ungarn und Österreich ebenfalls pro-palästinensische Kundgebungen seit dem 7. Oktober blockiert haben. In anderen Teilen Europas fanden dagegen große, weitgehend uneingeschränkte Solidaritätskundgebungen für die Palästinenser statt.

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